Lexikon

Bundestag

Der Bundestag ist das Parlament in Deutschland. Er wird vom Volk auf vier Jahre gewählt. Nur der Bundespräsident kann den Bundestag im Ausnahmefall vor Ablauf von vier Jahren auflösen. Das Parlament ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland; es arbeitet in Berlin.

Je mehr Stimmen eine Partei bei einer Wahl bekommt, desto mehr Abgeordnete kann sie in den Bundestag entsenden und umso größer ist dann ihr Einfluss. Die Abgeordneten schließen sich entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit zu Fraktionen zusammen. Fraktionen sind Gemeinschaften der Abgeordneten aus der gleichen Partei. Sie sitzen bei den Parlamentsversammlungen, beim sogenanten Plenum, für alle deutlich erkennbar als Fraktion zusammen.

Der Bundestag diskutiert und beschließt Gesetze, entscheidet über Verträge, wählt den Bundeskanzler / die Bundeskanzlerin und kontrolliert die Regierung. Von 1949 bis 1998 haben sich die Abgeordneten im Parlament zum Beispiel mit mehr als 8.400 Gesetzesvorlagen (= Gesetzentwürfen) beschäftigt und 5150 Gesetze verabschiedet. Wenn mindestens die Hälfte aller Abgeordneten anwesend ist, ist der Bundestag beschlussfähig.

Ein Großteil der Arbeit des Bundestages findet in den Parlamentsausschüssen statt. Hier kommen die Experten zu den jeweiligen Themen zusammen. Sie machen die Vorarbeit, bevor das Plenum öffentlich zu einer bestimmten Frage berät. Die Ausschüsse tagen oft nicht öffentlich. Vom Auswärtigen Ausschuss bis zum Gesundheitsausschuss gibt es Ausschüsse für die verschiedensten Fachgebiete.

Etwas Besonderes ist der Petitionsausschuss. Er ist im Grundgesetz vorgeschrieben. Hier kann jeder Bürger - inzwischen auch online - seine Bitten und Beschwerden an den Bundestag einreichen. Der Petitionsausschuss ist sozusagen der Kummerkasten der Nation. Die Zahl der Petitionen hat in den vergangenen Jahren sehr zugenommen. Im Jahre 2009 gingen beim Petitionsausschuss fast 19.000 Eingaben ein. Dabei ging es vom Nichtraucherschutz bis zu Hartz IV.

Neben dem Bundestag hat auch noch der Bundesrat Einfluss auf die Politik der Bundesregierung. In diesem Gremium sitzen die Vertreter der Regierungen der einzelnen Bundesländer.