Regierungsbildung: Alles auf Anfang

Christian Lindner von der FDP ist jetzt der Buhmann. Christian Lindner von der FDP ist jetzt der Buhmann.
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Seit der Bundestagswahl Ende September haben die CDU/CSU, die FDP und die Grünen oft und lange zusammengesessen. Sie wollten herausfinden, ob sich gemeinsam eine Regierung bilden könnten. Nun sind diese Sondierungsgespräche gescheitert. Christian Lindner von der FDP hat erklärt, er sehe keine Möglichkeit, gemeinsam zu regieren.

Dass es schwierig werden würde, war allen vorher klar. Denn die Parteien haben in vielen Fragen ganz unterschiedliche Meinungen. Besonders kritisch war es bei den Themen Klimaschutz und Flüchtlingspolitik. Hier waren die Grünen zu vielen Kompromissen bereit. Die anderen Parteien machten aber nicht mit.

Nun rätscheln alle, wie es weitergehen soll. Die CDU/CSU hat bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen. Sie reichen aber nicht für eine Mehrheit im Bundestag. Nach dem Abbruch der Gespräche mit den anderen Parteien könnte die CDU/CSU höchstens noch mit der SPD regieren. Die SPD will aber nicht in die Regierung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es nun in der Hand, wie es weitergeht. Er könnte die CDU/CSU als größte Partei beauftragen, eine Minderheitenregierung zu bilden. Das gab es in Deutschland noch nie. Es gibt aber Erfahrungen aus anderen Ländern. Der Bundespräsident könnte auch bestimmen, dass neu gewählt werden soll. Auf jeden Fall wird es wohl lange keine neue Regierung geben.

Die CDU/CSU hat bei der Bundestagswahl zwar die meisten Stimmen bekommen, aber nicht genug, um alleine regieren zu können. Dafür hätte sie mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag bekommen müssen. Zusammen mit der FDP und den Grünen hätten die Sitze ausgereicht. Die FDP ist jetzt aber nicht mehr dazu bereit, mit der CDU/CSU und den Grünen zu regieren. Deshalb müsste die CDU/CSU sich jetzt eine anderen Partei suchen, mit der sie zusammen regieren kann. Eine Möglichkeit wäre eigentlich eine Koalition - also ein Zusammenschluss - mit der SPD. Politiker der SPD haben allerdings gesagt, dass sie nicht mit der CDU/CSU zusammen regieren wollen. Mit den Parteien AfD und die Linke will die CDU/CSU nicht zusammen regieren. Jetzt müssen die Politiker nach einer anderen Lösung suchen. Nach dem Ende der Sondierungsgespräche kann es also noch etwas dauern, bis es in Deutschland eine neue Regierung gibt.